Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Schutz des Titels "Who's Who in Germany"; Anforderungen an das Bestehen eines Unterlassungsanspruchs hinsichtlich der Benutzung des Titels; Erlöschen eines Titelschutzanspruchs durch Aufgabe der Fortführung des Titels; Schutzfähigkeit eines Titels

• debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

  Titelschutz für ein Nachschlagewerk

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• GRUR 1988, 158
• afp 1988, 105

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• BGH, 07.07.1959 - I ZR 101/58

  Nussknacker

  Auszug aus KG, 14.05.1985 - 5 U 571/84

  Ob ein Titel nur vorübergehend nicht benutzt worden ist, hängt vom Einzelfall ab und bestimmt sich nach der Verkehrsauffassung (BGH GRUR 1959, 541).
• BGH, 02.10.1959 - I ZR 126/58

  Rechtsmittel

  Auszug aus KG, 14.05.1985 - 5 U 571/84

  Dabei ist Voraussetzung - insbesondere hinsichtlich solcher Unternehmen, die in der DDR enteignet worden sind - daß der Verkehr den stillgelegten und wiederaufgenommenen Betrieb als identisch ansteht (vgl. BGH GRUR 1961, 420; 1960, 137, 140;… Baumbach/Hefermehl a.a.O.).
• BGH, 09.03.1962 - I ZR 149/60

  Rechtsmittel

  Auszug aus KG, 14.05.1985 - 5 U 571/84

  Jedoch ist auch anerkannt, daß bei einer freiwillig vom Betriebsinhaber vorgenommenen Stillegung dagegen der Verkehr eher annehmen wird, daß die Aufgabe endgültig erfolgt ist (BGH GRUR 1962, 419, 422; ferner OLG Frankfurt WRP 1972, 386).

 
• BGH, 07.03.1961 - I ZR 2/60

  Verwirkung (Kennzeichnungsrechte)

  Auszug aus KG, 14.05.1985 - 5 U 571/84

  Dabei ist Voraussetzung - insbesondere hinsichtlich solcher Unternehmen, die in der DDR enteignet worden sind - daß der Verkehr den stillgelegten und wiederaufgenommenen Betrieb als identisch ansteht (vgl. BGH GRUR 1961, 420; 1960, 137, 140;… Baumbach/Hefermehl a.a.O.).
• BGH, 02.02.1960 - I ZR 137/58

  Naher Osten

  Auszug aus KG, 14.05.1985 - 5 U 571/84

  Zwar ist in der Rechtsprechung anerkannt, daß bei einem Buchtitel der Schutz noch nicht dadurch erlischt, daß die Auflage des Buches vergriffen ist (BGH GRUR 1960, 346).
• BGH, 11.07.1958 - I ZR 187/56

  Deutsche Illustrierte

  Auszug aus KG, 14.05.1985 - 5 U 571/84

  Ob das Verhalten des Berechtigten seinen Aufgabewillen erkennen läßt, hängt vom Grad der Unterscheidungskraft und der Bekanntheit ab, den der Titel im maßgebenden Zeitpunkt gehabt hat (BGH GRUR 1959, 45;… Baumbach/Hefermehl § 16 Rdn. 123).
• BGH, 07.03.1979 - I ZR 45/77

  Buchstabenzusammenstellungen als Firmen- und Warenkennzeichnung

  Auszug aus KG, 14.05.1985 - 5 U 571/84

  Da der allgemeine Sprachgebrauch eingeengt wird, sind im Hinblick auf das Freihaltebedürfnis der Allgemeinheit an den Nachweis der Verkehrsgeltung strenge Anforderungen zu stellen (Baumbach/Hefermehl § 16 Rdn. 32, 107, BGH GRUR 1979, 470, 471).